Alive and Kickin‘ – Produkte und Piratenservice

Ja, die Piraten gibt es noch und auch hier im Kreis bei uns gibt es die Piratenpartei noch. Aber wie der Schuster selbst die schlechtesten Schuhe hat, so kommen wir hier offensichtlich nicht hinterher, die Internetseite der sog. Internetpartei ordentlich mit anspruchsvollem Content zu befüllen. Aber es ist ja auch immer was: Unsere prinzipiell und immer öffentlichen Stammtische, mal mit mal ohne Ehrengäste, Networking mit interessanten Initiativen wie etwa dem Hanfverband Rhein-Neckar, Infostände auf der konkreten Straße, Teilnahme an Paraden wie dem CSD in Mannheim im vergangenen Sommer und natürlich allerlei Formalfoo, der zu einer Parteienexistenz einfach zwingend dazugehört.

Wie dem auch sei, hier kommt mal wieder ein Eintrag und gleich einer mit einer ordentlichen Serviceleistung. In unserem Kommunalwahlprogramm haben wir ja anheim gelegt, den städtischen Haushalt und die Jahresabschlüsse von Ludwigshafen aktivierend und transparent auf die Plattform offenerhaushalt.de zu laden. Natürlich will das keiner (macht ja nur Arbeit), natürlich gibt es trotz wiederholter Nachfrage keine bearbeitbaren Dateien, natürlich gibt es nur PDFs von Grafiken.

Davon lassen wir uns aber nicht aufhalten und nehmen dann halt die mühsame Handarbeit selbst auf uns. Mit offenerhaushalt.de wird es in diesem Jahr zwar noch nichts, aber trotzdem bringen wir die ernsthafteren und wichtigen und grundlegenden Themen dem geneigten Zeitgenossen näher. Heute heißt es:
Frage nicht, was die Stadt für dich tun kann, frage auch nicht, was Du für die Stadt tun kannst. Frage doch erst mal, was die Stadt überhaupt so macht. Und die Stadt erbringt allerlei Leistungen, die nennt man – warum auch immer – „Produkte“. Das sind die Pflicht- und die freiwilligen Aufgaben der Stadt, die getan werden müssen (oder sollen), damit der Laden läuft, also z.B. die Grünflächenpflege und die Instandhaltung der Infrastruktur. Von diesen Produkten gibt es eine ganze Menge, nämlich gleich mal 234! Da kann man leicht den Überblick verlieren oder gar nicht erst den Einstieg finden. Wenn man aber etwas an der Stadt verbessern will oder gedenkt hier und dort sparen zu wollen, muss man natürlich wissen, was es gibt, wo diese Funktion angesiedelt ist, wer verantwortlich ist, welchen Regelungen diese Funktion unterliegt usw. usf. Die Produkte verteilen sich auf 41 Teilhaushalte und diese wieder auf die 5 Dezernate der Stadtverwaltung.

Im folgenden PDF finden sich nun alle unsere städtischen Produkte. In einem weiteren Schritt soll dann eine ansprechende Übersicht der „Kosten“ dieser Produkte angefertigt werden. Die Betonung liegt auf ansprechend, denn natürlich kann sich jeder den kompletten Haushaltsplan oder die Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre auch so anschauen und die 500 bis 1700 Seiten genüsslich alleine durchsuchen. Das ist aber bei so essentiell wichtigen Themen nicht mehr zeitgemäß und war es auch noch nie. Kein Mensch (na gut: die wenigsten) befasst sich freiwillig mit solch Thematiken, man hat ja andere, unmittelbarere Sorgen. Daher muss die Politik einem da den einen oder anderen Schritt entgegenkommen. Zumindest denken wir von der Piratenpartei so. Beteiligung ohne Aktivierung und Qualifizierung ist schnell reiner Populismus – vgl. CSU und AFD….
In der Übersicht findet man Erläuterungen zu jedem Produkt und auch unterschiedliche Kennzahlen. Letztere sollten nicht überbewertet werden, da die Produktbeschreibungen aus dem aktuellen Haushaltsentwurf für die Jahre 2017 und 2018 stammen und dieser zurzeit sukzessiven Veränderungen unterliegt und die Kennzahlen eher Anschauungscharakter als Erklärungskraft besitzen. Wichtig und erhellend und – wir wir finden – auch sehr interessant ist die reine Zusammenstellung als solche und die Erklärungen der Produkte.

Hier also das PDF: Produktübersicht-der-Stadtverwaltung-Ludwigshafen.pdf