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Spitzenkandidat der Piratenpartei vermittelt Programm und Visionen seiner Partei

Bei einer Podiumsdiskussion, veranstaltet vom Heinrich-Pesch-Haus in Ludwigshafen, vermittelte der Neustädter Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen PIRATEN Vincent Thenhart seine Sicht auf das Programm und die dahinter stehenden Visionen der Bürgerrechtspartei.
Weiterer Teilnehmer der Diskussion war Prof. Dr. Uwe Jun (Uni Trier, Lehrstuhl für Regierungslehre: Westliche Regierungssysteme). Das Gespräch wurde von Friedhelm Hengsbach moderiert.Es ging unter anderem darum, ob der kometenhafte Erfolg der Partei nun verblasst, oder ob sie eine dauerhafte Institution wird. Thenhart ließ keinen Zweifel daran, dass die Partei auch in Zukunft die politische Kultur verändern wird. „Die PIRATEN erfahren gerade die Nachwehen des Hypes nach der Berlinwahl. Dennoch bedarf es der PIRATEN in der politischen Landschaft.“ so Thenhart. Er machte zudem klar, dass die PIRATEN ihre Grundsätze der Transparenz leben, so sind alle Sitzungen öffentlich mit Ausnahme von Personalfragen. Wodurch natürlich auch Auseinandersetzungen viel deutlicher zum Vorschein kommen, als bei Parteien, die nicht so offen agieren. „In Diskussionen gibt es immer verschiedene Meinungen, sonst würden alle nicken.“ so Thenhart weiter.Weiter wurde darüber gesprochen, wie sich die PIRATEN zu sozialen Konflikten und dem Arbeitsmarkt positionieren. Ingo Höft, politischer Geschäftsführer des Landesverbandes und Zuschauer im Heinrich-Pesch Haus gibt den Inhalt wieder: „Ein gesetzlicher Mindestlohn, wie ihn die SPD fordert, kann allenfalls als Brückentechnologie dienen, weil er die ursächlichen Probleme der Rationalisierung von Erwerbsarbeit nicht löst. Erforderlich ist eine Entkopplung von Arbeit und Einkommen, welche durch das Bedingungslose Grundeinkommen realisiert wird.“

Auch das Verhältnis der PIRATEN zum Staat war ein Thema. Roman Schmitt, Direktkandidat für Ludwigshafen / Frankenthal und stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Rhein-Pfalz war ebenfalls in den Reihen der Zuschauer: „Wir wollen den Staat als Ermöglicher und nicht als Bevormunder, wie z.B. bei Netzsperren. Dazu gehört unter Anderem, dass die Infrastruktur nicht privatisiert und somit für jeden Menschen sichergestellt wird. Erst dadurch erreichen wir eine freie Entfaltung der Menschen.“


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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile 30.000 Mitglieder.

Die  PIRATEN haben Sitze in den Kommunalparlamenten von elf Bundesländern  und sind seit 2011 im ersten Landesparlament bundesweit in Berlin  vertreten, wo sie erstmalig mit 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen  sind. Inzwischen folgten das Saarland mit 4 Abgeordneten (7,4%),  Schleswig-Holstein mit 6 Abgeordneten (8,2%) und Nordrhein-Westfalen mit  20 Abgeordneten (7,8%).