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PIRATEN beschließen Kommunalwahlprogramm für Ludwigshafen

Am Vorabend des Maifeiertages haben die PIRATEN des Kreisverbands Rhein-Pfalz in Ludwigshafen ihr Programm für die kommende Kommunalwahl beschlossen. Die PIRATEN treten in Ludwigshafen zum ersten Mal zur Kommunalwahl an. Ihr Hauptanliegen für sie ist die Chancen der digitalen Revolution zu nutzen und zugleich den Menschen in den Vordergrund des politischen und gesellschaftlichen Handels zu setzen.

So wollen die PIRATEN die Politik für die Menschen auch in Ludwigshafen verständlicher gestalten und die Mitwirkung an der Politik generell vereinfachen. Dies könnte z.B. durch das bereits in verschiedenen Parlamenten erfolgreiche System des „Open Antrag“, einem offenem Haushalt, sowie durch eine barrierefreie Diskussionsplattform geschehen.

Darüber hinaus finden sich die Themen Kultur, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität, aber auch die Themen Wirtschaft und Finanzen im Programm wieder.

Thorsten Müller, Vorsitzender des Kreisverbands Rhein-Pfalz meint hierzu: „Mit diesem Programm zeigen wir, dass wir uns hinter anderen Parteien nicht verstecken müssen, sonderm im Gegenteil sogar fortschritlicher sind.“

Das Kommunalwahlprogramm findet sich hier.

Der Kreisverband Rhein-Pfalz der PIRATEN umfasst die kreisfreie Stadt Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer und den Rhein-Pfalzkreis.