Stadtrat Lu

Sondersitzung

Heute war Sondersitzung. Und zwar vom Stadtrat. Heute beginnt eine weitere Phase der sog. Bürgerbeteiligung. O.k., o.k., was heißt hier „sog.“, wir wollen gerecht sein: Auch bei den Piraten gehen die Meinungen über das Bürgerbeteiligungsverfahren, umgesetzt durch die Fa. zebralog, auseinander. Die einen meinen, dass wahre Bürgerbeteiligung durchaus auch das Mitentscheiden beinhalten sollte, die anderen, dass dieses Vorgehen allemal eine Verbesserung im Vergleich zu vergangenen Zeiten darstellt und Informationen, Fragen und Anregungen transparent verarbeitet werden.

Klar, die Kontrolle über die Diskussion soll nicht verloren gehen und eine eindeutige Führung ist imho zu erkennen, aber ich persönlich, speichere das angewandte Verfahren ab als: pragmatisch und solide. Und um es nochmal zu sagen, da eine Nulllösung oder eine Stilllegung und Begrünung (als Denk, – Mahn- und Kunstobjekt) nicht realistisch ist – in keiner Variante einer Bürgerbeteiligung – kann ich mit der Stadtstraße leben. Und ich nutze die bestehende Hochstraße regelmäßig in alle Richtungen. Die Bauzeit, Verkehrs- und Kostenproblematik entstünde ohnehin bei jeder Variante und mit einer Hochstraße haben wir es ja schon mal probiert. Muss man nicht zwei Mal machen…

Zur Sondersitzung: Die Herren Ingenieure haben präsentiert. Es gibt auch neue animierte Filmchen. Der sog. Brückenkopf Nord kann neu gestaltet werden. Details der Bauarbeiten, d.h. der idealtypische Bauablauf und Auswirkungen auf die Gebiete der verschiedenen Bauabschnitte sind nunmehr deutlicher vorhersehbar. Die neuesten Erkenntnisse: Durch den Abriss des Bunkers mit unserem Stadtwappen drauf, kann eine in der Tat elegantere Brückenauffahrt gebaut werden. Die Führung des ÖPNV (Linie 6, 7 und 8) während der Bauzeit sind geklärt bzw. überhaupt machbar. Es wird wohl am Rathaus nicht nur bis zur „Nordesee“ abgerissen, sondern ggf. ein kleines Stück weiter und die Kostenschätzungen liegen ca. 5% über denen von 2014.

Nach der Stadtratssitzung begann fast unmittelbar das Bürgerforum im Pfalzbau. Dort waren sichtlich weniger Bürger als bei den Grundsatzdebatten zu den Varianten. Ist auch irgendwie verständlich.

Wie auch im letzten Jahr hatte man nach den Vorträgen Gelegenheit, Fragen an Pinnwände zu heften. Da ich schon mal da war, fragte ich nach den Modellen der Kostenrechnung (inkl. verwendeter Zinssätze) und wie es sich mit den Auffahrmöglichkeiten auf die Konrad-Adenauer-Brücke verhalten wird, wenn man sich der Brücke aus Süden nähert. Hätte ich auch im Stadtrat fragen können, aber ich wollte mal wieder sehen, was aus den Pinnwandfragen wird. Interessant ist auch die Frage, was aus den Ludwigshafener U-Bahn-Tunneln und der sog. Ebene C im Rathauscenter werden wird, sind erst mal die Bauarbeiten beendet. Wenn ich alles richtig verstanden habe, sollen die endgültig stillgelegt werden. Da muss man nochmal genauer hinschauen, denn der Erhalt eines Tunnels als Ort der Industriekultur oder für besondere Veranstaltungen erscheint mir als unbedingt angebracht.

Alle übrigen Details für die Öffentlichkeit (und andere habe ich zurzeit weiß Gott auch nicht) findet ihr dann hier.

In der Sondersitzung gab es nach dem Vortrag durch die Ingenieursgruppe noch einige Entscheidungen aus dem Bau- und Grundstücksausschuss und einige Anfragen wurden auch beantwortet – u.a. auch eine aus purer Piratenhand. Über Bau- und Grundstücksgeschichten und die Anfragen aber mehr in einem eigenen Artikel. Demnächst.